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OLG Frankfurt: Unbefugte Drohung mit Schufa-Eintrag kann abgemahnt werden

Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff hat ein interessantes Urteil erstritten. Im Berufungsurteil des OLG Frankfurt gegen die IContent GmbH als Betreiberin der Abofallenwebseite outlets.de, hat ein Unternehmen es zu unterlassen, Unternehmer oder Verbraucher mit Drohung eines Schufaeintrags anzuschreiben, wenn sich diese nicht bei einem Internetdienst angemeldet haben. Tun sie es doch, kann dieses Verhalten abgemahnt werden.

Dieses Urteil dürfte richtungsweisend sein. Wir folgen daher der Empfehlung von Frau Hagendorff und fordern Betroffene (egal ob Verbraucher oder Gewerbetreibende), die sich nicht nachweislich auf einer solchen Seite angemeldet haben, daher dazu auf, sich anwaltlich über die Möglichkeiten einer Abmahnung beraten zu lassen.

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